10.12.2013

Focus: "In dem Ruhrgebiets-Städtchen Marl gibt es die Grünen mit Sonnenblume gleich doppelt, und das zu Recht."

Die Wählergemeinschaft „Die Grünen Marl“ dürften ihre Bezeichnung und das Emblem mit der Sonnenblume auf grünem Grund behalten, heißt es in einem am Donnerstag veröffentlichten Beschluss des Oberlandesgerichts Hamm. Die Bundespartei „Bündnis 90/Die Grünen“ habe keinen Anspruch darauf, diese Bezeichnung und das Sonnenblumen-Emblem allein verwenden zu dürfen.