• Pop-Up Radweg in Marl

    Fahrradspur statt Autospur

    Ein erfolgreiches Experiment startete der Radentscheid Marl an der Hervester Straße in Marl. Ein Fahrstreifen wurde für Autofahrer abgesperrt, und für Fahrräder  geöffnet. Über 100 Marler Radfahrer nutzten die Gelegenheit, diese neue Verkehrsüberlegung auszuprobieren und waren begeistert von dieser Möglichkeit. Verkehrsplaner haben schon vor einiger Zeit die Überlegung eingebracht, auf dem völlig überdimensonierten Straßennetz rund um den Marler Stern, Autospuren für den Radverkehr umzunützen. Die Wählergemeinschaft war mit vier Fraktionsmitgliedern vor Ort, und wird diese Planungen auch künftig unterstützen.

    Rebecca Peter, stellv. Vorsitzende des ADFC Deutschland: " Pop-up-Radwege beschleunigen nur, was in Zukunft ohnehin notwendig wird: Den Raum in der Stadt neu und anders zu verteilen. Wir müssen uns vom Gedanken verabschieden, dass im Straßenverkehr das Gros der Fläche an Autofahrer geht und die anderen sich die Restflächen teilen. Es muss beispielsweise der Begegnungsverkehr zwischen Rollstuhl und Rollstuhl oder Rollstuhl und Kinderwagen möglich sein. Das ist auf geteilten, schmalen Gehwegen nicht möglich – vor allem, wenn darauf auch noch Radfahrer unterwegs sind."

     
  • Europäisches Jahr der Schiene - Große Mehrheit würde umsteigen

    Große Mehrheit würde umsteigen

    Viele Menschen in Europa sind bereit, vom Flugzeug auf die Bahn umzusteigen – auch für internationale Reisen und ein gutes Drittel selbst dann, wenn sie dafür deutlich längere Reisezeiten in Kauf nehmen müssten. Dies zeigt eine von den Organisationen Transport & Environment und Germanwatch in Auftrag gegebene repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov in Deutschland, Polen, Frankreich, Spanien und den Niederlanden. Anlass der Umfrageveröffentlichung ist der heutige offizielle Start des Europäischen Jahrs der Schiene 2021. Morgen widmet sich ein Ratstreffen der EU-Verkehrsminister:innen der Verbesserung des europäischen Bahnverkehrs. - Quelle und mehr: http://www.germanwatch.de

     
  • Blick auf Marl: Das Jahnstadion - wie lange noch?
     

Neues Wasch- und Sortierverfahren ermöglicht mehr Recycling für Kunststoffe aus dem gelben Sack

Die Bundesumweltministerin fördert Prozessinnovation in der Kunststoffaufbereitung. Die Kunststoff Recycling Grünstadt GmbH aus Rheinland-Pfalz erhält für ihr Pilotprojekt rund vier Millionen Euro aus dem Umweltinnovationsprogramm.

Die erstmalige Umsetzung eines innovativen Wasch und Sortierprozesses ermöglicht es, Verpackungsabfälle aus dem gelben Sack oder der gelben Tonne sortenrein getrennt nach Farbe und Material aufzubereiten. Die hochwertig recycelten Kunststoffe können Neuware ersetzen und etwa zur Verpackung von Wasch- oder Reinigungsmitteln verwendet werden.

Jährlich sollen so rund 23.000 Tonnen hochwertige Rezyklate gewonnen werden. Der Materialverlust und Wasserverbrauch bei der Reinigung der Abfälle kann durch das neue Verfahren ebenfalls deutlich vermindert werden. Insgesamt spart die Prozessinnovation pro Jahr bei der Aufbereitung von 35.0000 Tonnen Kunststoffabfällen zudem bis zu 33.100 Tonnen an CO2-Äquivalenten.

Das Verfahren kann auch von anderen Unternehmen übernommen werden, die sich mit der Aufbereitung von Kunststoffabfällen befassen. Die Innovation trägt damit zur Kreislaufwirtschaft und Ressourcenschonung bei und eröffnet im Bereich der Kunststoffverpackungen große CO2 Minderungspotentiale.

Quelle: Bundesumweltministerium

Antrag der Deutschen Umwelthilfe im HuFA

Ein Antrag der Deutschen Umwelthilfe beschäftigte die Politik und die Verwaltung in der letzten Sitzung des Haupt - und Finanzausschusses. Fünf Ideen, von der finanziellen Förderung von to-go Mehrwegverpackungen, über eine kommunale Verbrauchssteuer bis zum Verbot von Einwegverpackungen - alle sinnvoll und begründet, allerdings aus rechtlichen Gründen von der Verwaltung nicht umsetzbar. Dieses unterstützte der Vertreter der Wählergemeinschaft, betonte aber auch die Wichtigkeit dieser Forderungen. Die Neuregelungen im Verpackungsgestz sind ein erster Schritt in die richtige Richtung, sind aber noch lange nicht ausreichend.

In der Vergangenheit gab es Initiativen der Wählergemeinschaft, die Anträge auf Verzicht von Plastiktüten im Einzelhandel sowie der weitgehende Verzicht von Plastikverpackungen auf den Wochenmärkten führten zu ersten Erfolgen. Wir werden dieses Thema weiterhin auch im kommunalen Bereich in den Fokus rücken, auch wenn die Hauptzuständigkeit auf anderen Ebenen liegt.

Wählergemeinschaft unterstützt Bürger

Im Haupt - und Finanzausschuss gab es eine Bürgeranregung zur Temporeduzierung auf 30 Stundenkilometer an der Schillerstaße. Verkehrssicherheit und der Schutz der Anlieger vor Lärm und Abgasen sind die Argumente der Antragstellerin. Ein anliegendes Seniorenzentrum und die St. Georgs - Kirche, sowie eine starke Nutzung von radfahrenden Kindern und Jugendlichen auf dem weg zur Schule und zurück überzeugten den Vertreter der Wählergemeinschaft. Obwohl die Verwaltung diese Anregung als "unbegründet" zurückwies, unterstütze Johannes Westermann das Anliegen. Er sprach sich für eine Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h aus, ein Beitrag zur Sicherheit der Fußgänger und Radfahrer. Dem schlossen sich SPD und CDU an, und forderten gemeinsam die Verwaltung auf, ihre Entscheidung noch einmal zu überprüfen und Möglichkeiten aufzuzeigen, die gewünschte Verkehrsberuhigungsmaßnahme umzusetzen.

Nach der Berichterstattung in der Presse wendeten sich Anwohner der Scholvener Straße in Polsum an die Wählergemeinschaft. Auch hier fürt eine nicht angepasste aber erlaubte Höchstgeschwindigkeit von 70 km/h (knapp außerhalb der Ortschaft) zu einer Gefährdung des Schulweges. Ein zugewachsener Mehrzweckstreifen erschwert den Schulweg zusätzlich. Die Wählergemeinschaft Die Grünen sprach mit dem Ordnungsamt, das ebenfalls von den betroffenen Anwohner informiert wurde. Erfreulicherweise war schon kurzfristig ein Ortstermin in der nächsten Woche dort vereinbart. Wir hoffen und erwarten, dass gemeinsam mit den betroffenen Anwohnern eine Lösungsmöglichkeit gefunden wird, und der Schulweg für die Grundschulkinder sicherer wird.

SPD,CDU und FDP verabschieden sich vom Klimaschutz

Ein Kommentar von Ratsmitglied Johannes Westermann:

Eine Schnapsidee der Marler SPD gemeinsam mit Der LINKEN führte zu einem entlarvenden Klimastreit im Marler Stadtrat. Die SPD versuchte die fatale Fehlntscheidung zur Bebauung des Jahnwaldes und des Jahnstadions mit klimafreundlichen Vorgaben zur geplanten Bebauung zu kaschieren. Unabhängig davon, dass die klimafeindlichen und schädlichen Folgen einer Bebauung  auch durch vernünftige Vorgaben nicht annähernd rückgängig gemacht weden können, schlug dieser Vorschlag hohe Wellen. Mit Schaum vor dem Mund und aggressiven Angriffen gegen die SPD reagierten CDU und FDP - die beiden Fraktionen sahen ihre bevorzugten Bebauungspläne im Bereich Jahnstadion und ihre Nibelungentreue zum Investor durch den Antrag der SPD in Frage gestellt. Nicht im Geringsten, reklamierte die SPD. Man stehe hinter der Bebauung und stelle sie nicht in Frage, aber ökologische Standards bei der Bebauung seien wichtig.

Während FDP - Ratsherr Robert Heinze die gesamte Klimadiskussion in typischer FDP - Manier für überflüssig erklärte, argumentierte die CDU damit, dass die Klimavorgaben im Antrag ( von Herrn Heinze, FDP, als "unverschämtes Pamphlet" bezeichnet") schon längst von der Verwaltung bearbeitet seien. Dies bestätigte die Verwaltung, und erklärte die Forderungen der SPD - Fraktion für teilweise erledigt, teilweise in Bearbeitung. Sie seien Grundlage jeder Bebauungsplanung. Die Wählergemeinschaft Die Grünen beantragte, den Antrag der SPD von der Alleingültigkeit für das Jahnstadion zu lösen, und diese klimapolitisch sinnvollen Maßnahmen auf alle Bebauungspläne auszuweiten. Eigentlich kein Problem nach den Ausführungen der CDU und der Verwaltung. Ein großes Problem allerdings für die zwei großen Parteien, den Klimaschutz, den sie selbst gefordert hatten für selbstverständlich zu erklären ging ihnen dann doch zu weit. Die Konsequenz : Klimaschutz bleibt weiter Nebensache, der Klimanotstand ist immer noch nicht bei CDU, SPD und FDP angekommen. 

Wir hoffen weiterhin, dass die Entscheidung zur Bebauung des Jahnwaldes von anderer Seite in Frage gestellt wird, im Marler Stadtrat behält sie leider ihre große Mehrheit!

Wählergemeinschaft und Bürgerinitiative schreiben Fachaufsichtsbeschwerden

Zwei Fachaufsichtsbeschwerden die sich unter anderem gegen die Stadt Marl richten, wurden in den letzten Tagen auf den Weg gebracht. Während die Wählergemeinschaft sich inhaltlich mehr den ökologischen Aspekten widmet, zweifelt die BI gegen die Bebauung des Jahnwaldes das Vergabeverfahren an. Hier eine Stellungnahme der BI :

"Die Fachaufsichtsbeschwerde wurde unter anderem an die Fachaufsichtsbehörde des Kreises Recklinghausen gerichtet mit der Aufforderung zur Überprüfung der europäischen Ausschreibung mit entsprechender Angebotsabgabe sowie zur Überprüfung der anschließenden Veräußerung des Baugebietes Jahnstadion und Waldschule in Marl. Wegen der undurchsichtigen Abwicklung des Vergabeverfahrens und des sich aufdrängenden Verdachtes der Bevorteilung eines einzigen Unternehmens, sieht sich die Bürgerinitiative zum Erhalt des Jahnstadion-Waldes veranlasst, das Verfahren von der Fachaufsicht überprüfen zu lassen. Ebenso sind gemäß der Fachaufsichtsbeschwerde die vorgesehenen Verkaufspreise für das ingesamt 38.500 m2 umfassende Grundstück zu überprüfen, die u.E. mit 47 €/m2 bzw. 62 €/m2 viel zu niedrig angesetzt wurden. Bei einem Grundstücksrichtwert in dieser Lage von 230 - 250 €/m2 wird hier nicht nur ökologisch eine innerstädtische gewachsen Grünzone vernichtet, sondern auch aus ökonomischer Sicht äußerst verschwenderisch mit dem städtischen Eigentum umgegangen.   Gerade vor dem Hintergrund, dass Kommunen grundsätzlich dazu verpflichtet sind, wirtschaftlich und möglichst gewinnbringend zu agieren.

Zusammengefasst erhoffen wir uns von der Überprüfung der kommunalen Grundstücksvergabe zumindest eine erneute europaweite Ausschreibung , wenn nicht sogar einen kompletten Verzicht auf die Bebauung."