• Datteln macht Ökostromern Probleme

    Umstrittenes Kohlekraftwerk

    Trotz niedriger Stromnachfrage am Markt läuft das neue Kraftwerk im Testbetrieb auf vollen Touren – und sorgt damit für stark negative Strompreise. Eigentlich ist der Bedarf an Strom aus Kohlekraftwerken derzeit so gering wie noch nie: Der deutliche Rückgang des Stromverbrauchs durch die Coronakrise einerseits und eine wetterbedingt überdurchschnittliche Produktion von Wind- und Solarstrom andererseits haben die Leistung der deutschen Stein- und Braunkohlekraftwerke im April auf den niedrigsten Stand seit Jahrzehnten fallen lassen. Gerade bei der Steinkohle wurden weniger als 10 Prozent der Kapazität ausgenutzt. Nur ein Kohleblock lief im April trotzdem an vielen Tagen auf Hochtouren: Datteln 4, das umstrittene neue Kraftwerk bei Recklinghausen. - Lesen Sie weiter, wenn Sie wissen wollen, warum Datteln 4 dem Ökostrom Probleme macht. - Quelle und mehr: http://www.taz.de

     
  • Corona killt Kohle

    Stromerzeugung während der Pandemie

    Die Corona-Pandemie drosselt in vielen Regionen der Welt die Verbrennung von Kohle. In der Krise wird weniger Strom verbraucht oder billiger mit Gas und erneuerbaren Energien erzeugt. Weil die Verbrennung von Kohle nicht schnell hoch- und runterzufahren ist, wird sie ineffizienter, wenn die Nachfrage schwankt. Und fixe Kosten, etwa Preise für die CO2-Zertifikate, verteuern Fossile zusätzlich. In Deutschland sank die Stromnachfrage in der Krise um etwa 10 Prozent, in anderen Ländern deutlich mehr. Bis Ende März gab es auf dem Strommarkt in Deutschland 130 Stunden mit „negativen Preisen" – wer Strom abnahm, wurde dafür noch bezahlt. Die Corona-Pandemie drosselt in vielen Regionen der Welt die Verbrennung von Kohle. Den Trend zu mehr CO2 in der Atmosphäre kann das nicht stoppen. - Quelle: http://www.taz.de

     
  • EU-Parlament zu Corona

    Zwangslizenz für Impfstoff

    Abgeordnete des EU-Parlaments haben sich dafür ausgesprochen, den Zugang zu Coronavirus-Impfstoff notfalls über sogenannte Zwangslizenzen zu garantieren. Rechtlich sei es möglich, Medikamente sowie Impfstoffe auch ohne ausdrückliche Genehmigung des Originalherstellers in der EU herzustellen, sagte der gesundheitspolitische Sprecher der EVP-Fraktion, Peter Liese (CDU), am Donnerstag in einer Plenumsdebatte. Sollte ein Impfstoff zunächst in den USA oder in China entwickelt werden, müsse die EU alles dafür tun, dass der Impfstoff tatsächlich allen Ländern zur Verfügung stehe. Mit Zwangslizenzen dürften europäische Firmen den Impfstoff ohne eine Genehmigung des Patentinhabers produzieren. Dieser würde dann mit einer staatlich festgelegten Gebühr entschädigt. Die Gesundheit der Menschen dürfe nicht vom guten Willen der Pharmaindustrie abhängen, sagte die belgische Abgeordnete Petra De Sutter. Auch sie sprach sich dafür aus, die EU-Staaten, wenn notwendig, Zwangslizenzen vergeben. Die Europäische Union müsse zudem sicherstellen, dass unter Zwangslizenzen hergestellte Medizin importiert und weltweit gehandelt werden könne, forderte die Grünen-Europaabgeordnete Anna Cavazzini. - Quelle und mehr: http://www.sueddeutsche.de

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31.10.2018

Listenverbindung bestätigt

Das zunächst von den Bündnisgrünen lauthals dementierte Zusammengehen mit WIR und den Rechtspopulisten (UBP) im Rat der Stadt zu einer Listenverbingung mit dem Ziel, sich Vorteile bei der beabsichtigte Neubildung von Ausschüssen zu verschaffen, ist nach Akteneinsicht von SPD, Linken und grüner Wählergemeinschaft Fakt. Damit steht fest, dass es diese zweifelhafte Koalition tatsächlich gegeben hat. Darüber hinaus hat sich nach rechtlicher Prüfung herausgestellt, dass die Motivation zum Eingehen einer solcher Verbindung auf einem Hirngespinst der drei beteiligten Fraktionen beruhte: eine Neubildung von Ausschüssen finden überhaupt nicht statt! - Lesen Sie die gemeinsame Erklärung von SPD, Linken und Wählergemeinschaft. In der Ratssitzung am Dienstag schwieg sich der Fraktionvorsitzende der Bündnisgrünen trotz Aufforderung zur Stellungnahme beharrlich aus. - Foto: Nur eine Schnapsidee? 

18.10.2018

Investor will Hüls 'verschönern'

In der Lokalpresse äußert sich Investor Römer zu den 'Arbeiten' Im Fischerwäldchen. Es handle sich nicht um Rodungen, sondern nur um Aufräumarbeiten, bei denen auch Wildwuchs beseitigt, sprich gefällt worden sei. Da es sich um ein Privargrundstück handle, könne er dort Veränderungen vornehmen, ähnlich wie ein Gartenbesitzer, der ja auch niemanden fragen müsse, wenn er seinen Garten umgestalte. Daß dort gebaut werden soll und auch demnächst 'richtige' Bäume gefällt werden, stellte er jedoch nicht in Frage.

12.10.2018

Aus welcher Ecke pfeift der Wind?

Mit einer Aktion gegen den Ratsentscheid, das Marler Rathaus zu sanieren, war aus einer populistischen Ecke zu rechnen, dass nun aber ausgerechnet aus den Reihen des CDU-Ortsvereins Lenkerbeck die Initiative ausgeht, ist schon erstaunlich. Ob das Bürgerbegehren überhaupt möglich ist, wird noch zu prüfen sein. Nach § 26 der Gemeindeordnung ist über "Angelegenheiten, für die der Rat keine gesetzliche Zuständigkeit hat" ein Bürgerbegehren "unzulässig". Anders als beim Kreishaus steht das Rathaus unter Denkmalschutz; eine Entscheidung über den Denkmalschutz fällt nicht in die Zuständigkeit des Rates. Diesen Sachverhalt wird die Prüfung der Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens zu berücksichtigen haben. Nebenbei bemerkt ist ein Bürgerbegehren noch keine Entscheidung in der Sache, sondern nur der erste Schritt zu einer solchen Entscheidung. Diese würde - die Zulässigkeit vorausgesetzt - in einem Bürgerentscheid zu fällen sein, wenn der Rat einem erfolgreichen Bürgerbegehren nicht zustimmt.

11.10.2018

BI kritisiert Verfahren

In einer kritischen Stellungnahme zur beabsichtigten Flutung der untertägigen Grubenanlagen bei AV geht jetzt die BI Marl-Hamm an die Öffentlichkeit. Nach Auffassung der BI sind die Voraussetzungen und Konsequenzen bei der Anhebung der Flutung auf 600 Meter unter dem Oberflächenniveau nur unzureichend untersucht und entsprechend berücksichtigt worden. Als ein wesentlicher Kritikpunkt wird das Fehlen öffentlich einsehbarer Gutachten angesehen. Die Stellungnahme hat die BI allen im Rat vertretenen Fraktionen zugeleitet.

09.10.2018

Wer macht hier Dampf?

Ohne Information einer beteiligten Genehmigungsbehörde prescht RAG Montan Immobilien und die AGR-Abfallentsorgungsgesellschaft mit einer eigens gegründeten Gesellschaft namens DAH1 (Deponien auf Halden) vor und entwickelt bereits Pläne für eine Abfalldeponie auf der Marler Halde Brinkfortsheide Erweiterung. Mit einer gewissen Dreistigkeit werden der Initiative gegen eine derartige Deponie Gespräche angeboten mit dem vorweg genommen Hinweis, es handle sich um ein unbedenkliches Vorhaben. Zur Klarstellung: die AGR-Abfallentsorgungsgesellschaft ist ein Unternehmen des RVR; offenkundig arbeitet hier also eine Behörde mit der privatwirtschaftlichen RAG-Montan sehr eng zusammen, um beiderseitige Interessen durchzusetzen. Welche Rolle dabei die Stadt Marl als Kommune innerhalb des RVR spielt, bleibt unklar. - Foto Marler Zeitung