• Datteln macht Ökostromern Probleme

    Umstrittenes Kohlekraftwerk

    Trotz niedriger Stromnachfrage am Markt läuft das neue Kraftwerk im Testbetrieb auf vollen Touren – und sorgt damit für stark negative Strompreise. Eigentlich ist der Bedarf an Strom aus Kohlekraftwerken derzeit so gering wie noch nie: Der deutliche Rückgang des Stromverbrauchs durch die Coronakrise einerseits und eine wetterbedingt überdurchschnittliche Produktion von Wind- und Solarstrom andererseits haben die Leistung der deutschen Stein- und Braunkohlekraftwerke im April auf den niedrigsten Stand seit Jahrzehnten fallen lassen. Gerade bei der Steinkohle wurden weniger als 10 Prozent der Kapazität ausgenutzt. Nur ein Kohleblock lief im April trotzdem an vielen Tagen auf Hochtouren: Datteln 4, das umstrittene neue Kraftwerk bei Recklinghausen. - Lesen Sie weiter, wenn Sie wissen wollen, warum Datteln 4 dem Ökostrom Probleme macht. - Quelle und mehr: http://www.taz.de

     
  • Corona killt Kohle

    Stromerzeugung während der Pandemie

    Die Corona-Pandemie drosselt in vielen Regionen der Welt die Verbrennung von Kohle. In der Krise wird weniger Strom verbraucht oder billiger mit Gas und erneuerbaren Energien erzeugt. Weil die Verbrennung von Kohle nicht schnell hoch- und runterzufahren ist, wird sie ineffizienter, wenn die Nachfrage schwankt. Und fixe Kosten, etwa Preise für die CO2-Zertifikate, verteuern Fossile zusätzlich. In Deutschland sank die Stromnachfrage in der Krise um etwa 10 Prozent, in anderen Ländern deutlich mehr. Bis Ende März gab es auf dem Strommarkt in Deutschland 130 Stunden mit „negativen Preisen" – wer Strom abnahm, wurde dafür noch bezahlt. Die Corona-Pandemie drosselt in vielen Regionen der Welt die Verbrennung von Kohle. Den Trend zu mehr CO2 in der Atmosphäre kann das nicht stoppen. - Quelle: http://www.taz.de

     
  • EU-Parlament zu Corona

    Zwangslizenz für Impfstoff

    Abgeordnete des EU-Parlaments haben sich dafür ausgesprochen, den Zugang zu Coronavirus-Impfstoff notfalls über sogenannte Zwangslizenzen zu garantieren. Rechtlich sei es möglich, Medikamente sowie Impfstoffe auch ohne ausdrückliche Genehmigung des Originalherstellers in der EU herzustellen, sagte der gesundheitspolitische Sprecher der EVP-Fraktion, Peter Liese (CDU), am Donnerstag in einer Plenumsdebatte. Sollte ein Impfstoff zunächst in den USA oder in China entwickelt werden, müsse die EU alles dafür tun, dass der Impfstoff tatsächlich allen Ländern zur Verfügung stehe. Mit Zwangslizenzen dürften europäische Firmen den Impfstoff ohne eine Genehmigung des Patentinhabers produzieren. Dieser würde dann mit einer staatlich festgelegten Gebühr entschädigt. Die Gesundheit der Menschen dürfe nicht vom guten Willen der Pharmaindustrie abhängen, sagte die belgische Abgeordnete Petra De Sutter. Auch sie sprach sich dafür aus, die EU-Staaten, wenn notwendig, Zwangslizenzen vergeben. Die Europäische Union müsse zudem sicherstellen, dass unter Zwangslizenzen hergestellte Medizin importiert und weltweit gehandelt werden könne, forderte die Grünen-Europaabgeordnete Anna Cavazzini. - Quelle und mehr: http://www.sueddeutsche.de

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14.11.2018

WG verbucht Erfolg

Im Kinder- und Jugendhilfeausschuss zeigte sich das gleiche Scenario wie in den anderen Fachausschüssen – die SPD beantragte, die Abstimmung über den Fachhaushalt in den HuFA zu verschieben. Johannes Westermann (WG Die Grünen) argumentierte wegen der Besonderheit des Ausschusses - hier sind auch Vertreter der Fachverbände stimmberechtigt - , dagegen. So wurde zumindest abgestimmt, wenn auch ohne Beratung. Bei zwei Enthaltungen der Wohlfahrtsverbände - sie fühlten sich nicht genügend informiert - wurde dem Haushalt für den sozialen Bereich zugestimmt. In diesem Zusammenhang lobte der Sprecher der Wählergemeinschaft noch einmal die zusätzlichen Investitionen in Stadtteilzentren. Die Wählergemeinschaft hatte sich immer wieder dafür eingesetzt, wurde aber von der Haushaltskoalition ausgebremst. Erst nachdem ein unabhängiges Gutachten die Argumentation der WG unterstützte, dass eine gute präventive Arbeit auch haushaltsentlastend wirken wird, konnte die Mehrheit überzeugt werden. - Foto: Johannes Westermann

08.11.2018

Mehrheit geschlossen gegen grünen Antrag

Mit der Mehrheit der Stimmen der Marler GroKo (SPD und CDU) lehnte der Sozialausschuss der Stadt Marl den Antrag der Grünen Wählergemeinschaft ab, zehn aus Seenot gerettete Flüchtlinge, die versucht haben, das Mittelmeer zu überqueren, in Marl aufzunehmen. Die kleinen Fraktionen stimmten geschlossen für den Antrag. Dieser Appell hat vornehmlich symbolischen und humanitären Charakter und richtet sich gegen remdenfeindlichkeit und Rassismus. Einige Städte in NRW (z.B. Köln, Düsseldorf, Bonn) haben diesen Beschluss gefasst, verbunden mit einem Brief an die Bundeskanzlerin Angela Merkel, Massnahmen gegen das Sterben im Mittelmeer zu ergreifen. In diesem Jahr sind bereits ca. 2000 Flüchtlinge ertrunken. Das rettende Ufer Europa haben ca. 100 000 erreicht. - Foto: Norbert Pfänder berichtet aus dem Sozialausschuss.

 

08.11.2018

Beratung: erneut Fehlanzeige

Wie schon in den Jahren zuvor überwies der Schulausschuss auch in diesem Jahr den Plan zum Schuletat zur Beratung und Beschlussfassung an den HuFA . Diese Praxis wurde von unserer Vertreterin Gerda Brünger-Rath kritisiert, weil doch der Schulausschuss das zuständige Fachgremium für schulische Belange ist, das durch seine Nähe zu den Schulen die fundierteren Diskussionen führen und Beschlüsse fassen kann. Ihre Kritik stieß auf taube Ohren. Allerdings konnte sie diesmal durchaus einen Erfolg verbuchen: Ihr Appell an die SchulpolitikerInnen, die seit 2012 jährlich durchgeführten 10%igen Einsparungen bei der Ausstattung der Schulen – die zur Sanierung des städtischen Haushalts beitragen sollen - zu beenden, wurde schließlich vom Schulausschuss unterstützt und wird als einstimmiges Votum dem HuFA empfohlen. Sollten die PolitikerInnen im HuFA dem Antrag folgen, dann gäbe es jährlich 25.000 € zusätzlich für die Ausstattung unserer Schulen. - Foto: Gerda Brünger-Rath konnte einen 'kleinen' Erfolg verbuchen

08.11.2018

40 Jahre Grüne WG

Seit 40 Jahren aus Marl nicht mehr wegzudenken: Wählergemeinschaft Die Grünen Marl. Gefeiert wird am Samstag, 10. November, im Forum A der Willy-Brandt-Gesamtschule (Herzlia Allee). Beginn ist um 19 Uhr. Auftreten werden mit „Fatpack" und „Blues Generation’N" zwei lokale Bands sowie der Kabarettist Martin Eickmann. - Foto: Nina Zabarowski, Band „Fat Pack"

 

Chronologie von 40 Jahren grüner Politik

Im September 1978 gründet sich in der Gaststätte Baumeister in Sickingmühle die grüne Wählergemeinschaft. Die Gründungsmitglieder haben sich 'Widerstand' auf die Fahne geschrieben: u.a. gegen den damaligen SPD-Filz im Rathaus und gegen die übermäßige Luftbelastung durch Kohlekraftwerke. Bei der Vereinsgründung im Herbst 1978 geht es neben dem Widerstand gegen Filzokratie im Rathaus und gegen 'Sauren Regen' auch gegen die Straßengigantomanie der Stadtplaner ('autogerechte Stadt'), gegen die Natur- und Umweltzerstörung im allgemeinen und - natürlich auch schon damals - gegen Atomkraft. Die Gründungsmitglieder glauben, dass ein zeitlich befristeter Widerstand ausreichen würde, um die gesetzten Ziele zu erreichen bzw. zu bewirken, dass die 'ordentlichen' Parteien diese Ziele in ihre Programme aufnehmen würden. Dieser Gründungsoptimismus erweist sich als großer Irrtum. - Lesen Sie weiter!