• Datteln macht Ökostromern Probleme

    Umstrittenes Kohlekraftwerk

    Trotz niedriger Stromnachfrage am Markt läuft das neue Kraftwerk im Testbetrieb auf vollen Touren – und sorgt damit für stark negative Strompreise. Eigentlich ist der Bedarf an Strom aus Kohlekraftwerken derzeit so gering wie noch nie: Der deutliche Rückgang des Stromverbrauchs durch die Coronakrise einerseits und eine wetterbedingt überdurchschnittliche Produktion von Wind- und Solarstrom andererseits haben die Leistung der deutschen Stein- und Braunkohlekraftwerke im April auf den niedrigsten Stand seit Jahrzehnten fallen lassen. Gerade bei der Steinkohle wurden weniger als 10 Prozent der Kapazität ausgenutzt. Nur ein Kohleblock lief im April trotzdem an vielen Tagen auf Hochtouren: Datteln 4, das umstrittene neue Kraftwerk bei Recklinghausen. - Lesen Sie weiter, wenn Sie wissen wollen, warum Datteln 4 dem Ökostrom Probleme macht. - Quelle und mehr: http://www.taz.de

     
  • Corona killt Kohle

    Stromerzeugung während der Pandemie

    Die Corona-Pandemie drosselt in vielen Regionen der Welt die Verbrennung von Kohle. In der Krise wird weniger Strom verbraucht oder billiger mit Gas und erneuerbaren Energien erzeugt. Weil die Verbrennung von Kohle nicht schnell hoch- und runterzufahren ist, wird sie ineffizienter, wenn die Nachfrage schwankt. Und fixe Kosten, etwa Preise für die CO2-Zertifikate, verteuern Fossile zusätzlich. In Deutschland sank die Stromnachfrage in der Krise um etwa 10 Prozent, in anderen Ländern deutlich mehr. Bis Ende März gab es auf dem Strommarkt in Deutschland 130 Stunden mit „negativen Preisen" – wer Strom abnahm, wurde dafür noch bezahlt. Die Corona-Pandemie drosselt in vielen Regionen der Welt die Verbrennung von Kohle. Den Trend zu mehr CO2 in der Atmosphäre kann das nicht stoppen. - Quelle: http://www.taz.de

     
  • EU-Parlament zu Corona

    Zwangslizenz für Impfstoff

    Abgeordnete des EU-Parlaments haben sich dafür ausgesprochen, den Zugang zu Coronavirus-Impfstoff notfalls über sogenannte Zwangslizenzen zu garantieren. Rechtlich sei es möglich, Medikamente sowie Impfstoffe auch ohne ausdrückliche Genehmigung des Originalherstellers in der EU herzustellen, sagte der gesundheitspolitische Sprecher der EVP-Fraktion, Peter Liese (CDU), am Donnerstag in einer Plenumsdebatte. Sollte ein Impfstoff zunächst in den USA oder in China entwickelt werden, müsse die EU alles dafür tun, dass der Impfstoff tatsächlich allen Ländern zur Verfügung stehe. Mit Zwangslizenzen dürften europäische Firmen den Impfstoff ohne eine Genehmigung des Patentinhabers produzieren. Dieser würde dann mit einer staatlich festgelegten Gebühr entschädigt. Die Gesundheit der Menschen dürfe nicht vom guten Willen der Pharmaindustrie abhängen, sagte die belgische Abgeordnete Petra De Sutter. Auch sie sprach sich dafür aus, die EU-Staaten, wenn notwendig, Zwangslizenzen vergeben. Die Europäische Union müsse zudem sicherstellen, dass unter Zwangslizenzen hergestellte Medizin importiert und weltweit gehandelt werden könne, forderte die Grünen-Europaabgeordnete Anna Cavazzini. - Quelle und mehr: http://www.sueddeutsche.de

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18.11.2018

Neue Gespräche mit dem RVR

Nach Auskunft der Baudezernentin Andrea Baudek im Planungsausschuss sind die Gespräche mit dem RVR zum Thema Bebauung des Jahnstadions wieder aufgenommen worden. Ziel der Stadt ist die Weiterverfolgung der Freigabe des Grundstückes durch den RVR noch vor der endgültigen Verabschiedung des noch in der Vorbereitung befindlichen Regionalplans. Bekanntlich hatte der RVR der Aufstellung eines den gesamten Bereich des Stadions, der Alten Waldschule und der umliegenden Waldbestände umfassenden Bebauungsplanes durch die Stadt Marl nicht zugestimmt. Begründung war der noch geltenden Regionalplan, wonach die Stadt gegen die geltenden Festlegungen des Regionalplanes verstoßen hätte. Genehmigt wurde bekanntlich nur der Teilbereich an der Alten Waldschule.

16.11.2018

Zusätzliche Flächenausweisungen

Wenn es nach dem Willen der Marler Wirtschaftsförderung und der Mehrheit des Planungsausschusses geht, soll ein Austausch der Flächenkontingente der Städten und Gemeinden im näheren und weiteren Umfeld Marls angestrebt werden. Es käme dabei zu einer Art innerer Verrechnung der vom RVR bzw. der Landesregierung festgelegten Quotierungen mit dem Ziel, die ungenutzten Flächenanteile einer Stadt oder Gemeinde auf eine andere zu übertragen. Gedacht ist dabei seitens der Wirtschaftsförderung an evtl. Sonderzuschläge für Marl. Der Sprecher der grünen WG lehnte dieses Ansinnen ab mit dem Hinweis auf eine zunehmende Clusterbildung von Industrie- und Gewerbeflächen in Marl, den damit verbundenen Flächenverbrauch und die verstärkte Umweltbelastung der Marler Bürger insbesondere hinsichtlich der Ansiedlung immer weiterer Logistikunternehmen. - Foto: Paul Wagner vertritt die grüne WG im Stadtplanungsausschuss

17.11.2018

Neuvergabe von Konzessionen

Ein Vertreter der Anwaltskanzlei Wolter Hoppenberg aus Hamm referierte im Planungsausschuss über Möglichkeiten einer städtischen Beteiligung am Strom- bzw. Gasnetz. Anlass ist die demnächst fällige Neuausschreibung der Konzessionsverträge für das Stromnetz. Seit langen Jahren werden die von RWE bzw. deren Nachfolgeunternehmen Innogy wahrgenommen. Die Kanzlei verdient ihr Geld u.a. mit der Beratung von Gemeinden und damit verbundenen Gutachten und Machbarkeitsstudien, die aus Sicht der Rechtsanwälte als Einstieg in die Re-Kommunalisierung bezeichnet werden. Dabei geht es ausschließlich um die Netze, nicht um Stromlieferungen. Der Ausschuss stimmte einer (noch) unverbindlichen Beratung zu.

16.11.2018

Gänsebrink: Umbau verzögert sich

Die Verwaltung teilte im Planungsausschuss mit, dass sich der Umbau des Gänsebrinkteiches in ein Fließgewässer wegen neuerlicher Bedenken bzgl. der Bodenverhältnisse verzögere. In diesem Zusammenhang wies Grünensprecher Paul Wagner zum wiederholten Male auf die sehr bedenkliche Bodenqualität des gesamten Geländes hin. So seien jahrelang die Auswaschungen des Aschebelags im Jahnstadion über eine Drainage in den Loemühlenbach entsorgt worden. Die Asche musste als Sondermüll beseitigt werden. Die Wiese im Gänsebrink steht immer noch regelmäßig unter Wasser. Die möglichen Bodenkontaminationen sind nie ernsthaft untersucht worden und stellen für den geplanten Bachbereich, der auch begehbar sei soll, eine ungeklärte Gefährdung dar. Der Ausschuss nahm kommentarlos Kenntnis.

16.11.2018

Ausschuss weiter für"Große Freiheit"

Die als "Große Freiheit" bezeichnete Anmeldung einer Freizeitplanung als Projekt für die IGA 2027 wird von der Stadtverwaltung auch weiterhin aufrecht erhalten. Der Antrag der grünen WG, auf diese Planung wegen der Absicht des RVR und der RAG, dort eine Abfalldeponie einzurichten, freiwillig zu verzichten, erwies sich als Fehlinterpretation einer Zeitungsmeldung. In der Pressemitteilung hatte ein Redakteur der Marler Zeitung auf die Kollision der gegenteiligen Gestaltungsabsichten hingewiesen und die Frage aufgeworfen, ob unter solchen Bedingungen eine städtische Haldenplanung überhaupt noch sinnvoll sei. Im Planungsausschuss betonte der Sprecher der grünen WG noch einmal, dass das Beharren auf der städtischen Planung ein wichtiges Element des Widerstands gegen eine Deponie sei; ein Verzicht wäre gleichbedeutend mit einer Aufgabe der im Entwicklungskonzept (ISEK) formulierten Zielvorstellungen der Entwicklung der Stadtteile Hüls und Lenkerbeck. Das sahen Ausschuss und Verwaltung ebenso.