• Datteln macht Ökostromern Probleme

    Umstrittenes Kohlekraftwerk

    Trotz niedriger Stromnachfrage am Markt läuft das neue Kraftwerk im Testbetrieb auf vollen Touren – und sorgt damit für stark negative Strompreise. Eigentlich ist der Bedarf an Strom aus Kohlekraftwerken derzeit so gering wie noch nie: Der deutliche Rückgang des Stromverbrauchs durch die Coronakrise einerseits und eine wetterbedingt überdurchschnittliche Produktion von Wind- und Solarstrom andererseits haben die Leistung der deutschen Stein- und Braunkohlekraftwerke im April auf den niedrigsten Stand seit Jahrzehnten fallen lassen. Gerade bei der Steinkohle wurden weniger als 10 Prozent der Kapazität ausgenutzt. Nur ein Kohleblock lief im April trotzdem an vielen Tagen auf Hochtouren: Datteln 4, das umstrittene neue Kraftwerk bei Recklinghausen. - Lesen Sie weiter, wenn Sie wissen wollen, warum Datteln 4 dem Ökostrom Probleme macht. - Quelle und mehr: http://www.taz.de

     
  • Corona killt Kohle

    Stromerzeugung während der Pandemie

    Die Corona-Pandemie drosselt in vielen Regionen der Welt die Verbrennung von Kohle. In der Krise wird weniger Strom verbraucht oder billiger mit Gas und erneuerbaren Energien erzeugt. Weil die Verbrennung von Kohle nicht schnell hoch- und runterzufahren ist, wird sie ineffizienter, wenn die Nachfrage schwankt. Und fixe Kosten, etwa Preise für die CO2-Zertifikate, verteuern Fossile zusätzlich. In Deutschland sank die Stromnachfrage in der Krise um etwa 10 Prozent, in anderen Ländern deutlich mehr. Bis Ende März gab es auf dem Strommarkt in Deutschland 130 Stunden mit „negativen Preisen" – wer Strom abnahm, wurde dafür noch bezahlt. Die Corona-Pandemie drosselt in vielen Regionen der Welt die Verbrennung von Kohle. Den Trend zu mehr CO2 in der Atmosphäre kann das nicht stoppen. - Quelle: http://www.taz.de

     
  • EU-Parlament zu Corona

    Zwangslizenz für Impfstoff

    Abgeordnete des EU-Parlaments haben sich dafür ausgesprochen, den Zugang zu Coronavirus-Impfstoff notfalls über sogenannte Zwangslizenzen zu garantieren. Rechtlich sei es möglich, Medikamente sowie Impfstoffe auch ohne ausdrückliche Genehmigung des Originalherstellers in der EU herzustellen, sagte der gesundheitspolitische Sprecher der EVP-Fraktion, Peter Liese (CDU), am Donnerstag in einer Plenumsdebatte. Sollte ein Impfstoff zunächst in den USA oder in China entwickelt werden, müsse die EU alles dafür tun, dass der Impfstoff tatsächlich allen Ländern zur Verfügung stehe. Mit Zwangslizenzen dürften europäische Firmen den Impfstoff ohne eine Genehmigung des Patentinhabers produzieren. Dieser würde dann mit einer staatlich festgelegten Gebühr entschädigt. Die Gesundheit der Menschen dürfe nicht vom guten Willen der Pharmaindustrie abhängen, sagte die belgische Abgeordnete Petra De Sutter. Auch sie sprach sich dafür aus, die EU-Staaten, wenn notwendig, Zwangslizenzen vergeben. Die Europäische Union müsse zudem sicherstellen, dass unter Zwangslizenzen hergestellte Medizin importiert und weltweit gehandelt werden könne, forderte die Grünen-Europaabgeordnete Anna Cavazzini. - Quelle und mehr: http://www.sueddeutsche.de

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Am 06/12/18 ist die letze Sitzung des ZBH´s für dieses Jahr. 

Folgende Themen stehen u.a. auf der Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2. Niederschrift der letzten Sitzung vom 08.11.2018

3. Bericht aus der Arbeitsgruppe Unfallverhütung

4. Beschlussvorlage 2018/0361    Beschlussfassung der Straßenreinigungsgebühren 2019

5. Beschlussvorlage 2018/0362    Beschlussfassung der Abfallentsorgungsgebühren 2019

6. Beschlussvorlage 2018/0363   Beschlussfassung der Entwässerungsgebühren 2019

7. Beschlussvorlage 2018/0373   Anpassung der Friedhofsgebühren zum 01.01.2019

8. Beschlussvorlage 2018/0376   Wirtschaftsplan 2019 des Zentralen Betriebshofes

Anlage zum Haushaltsplan der Stadt Marl gem. § 1 (2) Ziffer 8 der Gemeindehaushaltsverordnung

(GemHVO) - Sondervermögen -

- Erfolgsplan

- mittelfristiger Wirtschafts- und Erfolgsplan

- Vermögensplan

- Finanzplan für den Vermögensplan

- Stellenübersicht

9. Berichtsvorlage 2018/0390         Zwischenbericht für das III. Quartal 2018

10. Beschlussvorlage 2018/0391  Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Stadt Marl (Straßenreinigungssatzung)

11. Beschlussvorlage 2018/0393  Satzung über die Abfallwirtschaft in der Stadt Marl (Abfallwirtschaftssatzung)

12. Beschlussvorlage 2018/0403  Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2017 des Zentralen Betriebshofes sowie Verwendung des Jahresgewinns gemäß § 26

13. Antrag 2018/0365                     Antrag der CDU Fraktion betr. Müll-Hotspots

14. Anfragen und Mitteilungen

 

Fördergelder des Bundes für Marschall 66

Im Stadtplanungsausschuss wurde jetzt beschlossen, Fördergelder aus dem Topf "Nationale Projekte des Städtebaus" des Bundesministeriums des Innern und für Bau und Heimat für die Sanierung und den den Umbau der ehemaligen Hauptschule an der Kampstrasse zu beantragen. Eine bis zu 90 %-ige Förderung ist über diesen Fördertopf möglich. Die Anregung kam aus dem Arbeitskreis Rathaus, Paul Wagner und Werner Eisbrenner von der Wählergemeinschaft hatten die Verwaltung auf diese Möglichkeit aufmerksam gemacht. Der Vereter der Wählergemeinschaft begrüßte das Ansinnen ausdrücklich, Gegenwind kam nur vom Vereter der WIR-Fraktion. Seine Fraktion lege keinen Wert auf Fördergelder des Bundes, die sollen lieber anderen bedeuterenden Städten zur Verfügung gestellt werden.

Kulturbanause gekontert

Nachdem Siegfried Schönfeld (WIR) im Stadtplanungsausschuss seine geballte Ahnungslosigkeit über das Marler Museum Glaskasten verbreitete, konterte Bürgermeister Werner Arndt mit einem Zitat von Heinz Erhardt : " Manche wollen glänzen, ohne einen Schimmer zu haben."

 

Talentschulen ohne Bildungsgerechtigkeit

In der Sitzung des Schulausschusses am Dienstag ging es u.a. um die Teilnahme der Martin-Luther-King-Gesamtschule am Schulprojekt „Talentschule“. Durch den von der Landesregierung initiierten Schulversuch sollen 60 Schulen mit besonderen sozialen Herausforderungen durch zusätzliche Ressourcen (mehr Stellen, zusätzliches Budges für Fortbildung, wissenschaftliche Begleitung…) gefördert werden. Gerda Brünger-Rath kritisierte als unsere Vertreterin im Schulausschuss dieses Landesprojekt: Es kämen nur etwa 1% der Schulen in den Genuss dieser zusätzlichen Unterstützung, und Grundschulen seien völlig ausgeschlossen, obwohl es gerade da notwendig wäre, soziale Benachteiligung frühzeitig im Bildungsverlauf zu bekämpfen. Bildungsgerechtigkeit könne so nicht erreicht werden. Trotz dieser Kritik unterstützte Gerda Brünger-Rath den Antrag zur Teilnahme der MLK-Gesamtschule am Projekt „Talentschule“, weil dadurch immerhin wenigsten eine Schule in Marl die Aussicht auf Chancenverbesserung ihrer SchülerInnen durch zusätzliche Ressourcen hat.

Wählergemeinschaft auf dem Weihnachtsmarkt

Alle Jahre wieder...steht die Grüne WG auf dem Weihnachtsmarkt in Alt-Marl an der Georgskirche.
Auch dieses Jahr gibt es bei uns weder was zu trinken noch etwas zu essen, aber Ihr könnt - wie jedes Jahr - Nistkästen und Insekten-Hotels erwerben. Natürlich - wie jedes Jahr - für einen guten Zweck. Und wenn alles klappt, haben wir dieses Jahr sogar Igel-Hotels im Angebot. Am Samstag und Sonntag auf dem Weihnachtsmarkt!