• Brinkfortsheide Nachfolge

    06.10.2017

    Halde für Bauschutt und andere Abfälle

    Deponieklasse I: Die Deponieklasse I nimmt Abfälle mit niedrigem Schadstoffgehalt sowie mit einem geringen Anteil organischer Stoffe, z.B. Industrieabfälle sowie Hausmüll, auf. Sie besitzt eine durch minerale Stoffe gebildete Basisabdichtung. (Quelle: http://www.dornbach.com)

Eine Resolution der Wählergemeinschaft Die Grünen beschäftigte kürzlich den Landtag in Düsseldorf. Der Rat der Stadt Marl hatte im September 2017 auf Antrag der Wählergemeinschaft beschlossen, sich gegen Abschiebungen aus Schulen und Jugendeinrichtungen auszusprechen. Gegen 16 Stimmen, die Fraktionen von FDP, UBP und Bündnis 90 (!) sowie Teile der CDU stimmten dagegen, schickte die Stadt Marl diese Resolution an die Landesregierung. Auch die Abgeordneten des Landtags wurden in Kenntnis gesetzt. Sigrid Beer (Bündnis 90) hielt diese Resolution für so wichtig, dass sie eine Kleine Anfrage startete. Wie berechtigt das Anliegen der Wählergemeinschaft ist, zeigt die Antwort der Landesregierung. Sie führt u.A. aus :" Vor diesem Hintergrund sind die Ausländerbehörden auch bestrebt, Abschiebungen aus Schulen zu vermeiden. Gleichwohl sind auch logistische und organisatorische Aspekte zu bedenken...Im Einzelfall kann deshalb nicht immer der für die Betroffenen am wenigsten belastende Ablauf hergestellt werden." wir freuen uns, dass es in Düsseldorf auch Abgeordnete gibt, die Resolutionen registrieren und verwenden.

Der gesamte Wortlaut der Anfrage und die Antwort der Landesregierung unter

http://gruene-fraktion-nrw.de/fileadmin/user_upload/ltf/Drucksachen/Anfragen/17._WP/Antwort_17-1423_Abschiebung_aus_Schulen.pdf

Ein Armutszeugnis stellten im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie Thomas Terhorst (CDU) und Thorsten Leineweber (FDP) ihren Vertetern im Landtag aus. Im Zusammenhang einer Resolution von der Wählergemeinschaft Die Grünen, SPD und LINKE für eine längst überfällige Reform des Kinderbildungsgesetzes, plauderten die beiden aus dem Nähkästchen. Resolutionen an den Landtag seien "nur schwarz gemachtes Papier" und "würden dort nicht wahrgenommen". Gehen wir davon aus, dass die beiden Marler Politiker nur für ihre eigenen Fraktionen sprechen können, so ist dieses Eingeständnis bezeichnend für die Einstellung der Landesregierung zu den kommunalen Vertretungen in NRW.

Bündnis 90 Marl unterstützt FDP-Bildungspolitik

Im Schulausschuss stellte die Marler Bündnis 90 Fraktion einen Antrag, der die elitäre Bildungspolitik der CDU/FDP Landesregierung unterstützt. Die planen die Umsetzung eines FDP Wahlversprechens, es sollen bis zu 60 Talentschulen in NRW entstehen. Diese Schulen sollen besser ausgestattet werden, personell und finanziell.. 60 von 6000 Schulen in NRW werden besser ausgestattet, für die restlichen Schulen bleibt alles beim Alten. Insbesondere Bildungsforscher wettern gegen diesen Schulversuch. Sie weisen darauf hin, dass „ die Idee der Leuchtturmschulen nachweislich ungeeignet ist, Bildungsbenachteiligung auszugleichen. Für Kinder im Schatten dieser Leuchttürme ändert sich nichts.“ Zu den schärfsten Kritikern dieser Überlegungen gehört auch die schulpolitische Sprecherin der Bündnisgrünen im Landtag NRW, Sigrid Beer. Sinnvoll „wäre es, alle Schulen, die unter besonderen benachteiligten Bedingungen arbeiten, personell besser auszustatten.“ Sie unterstützt die Forderung der GEW nach 2000 zusätzlichen Stellen.
Im Ausschuss für Schule und Sport kritisierte Johannes Westermann für die Wählergemeinschaft den Antrag und das Vorhaben der Landesregierung. Vergeblich, Gegenstimmen gab es nur von der Wählergemeinschaft und der LINKEN. Großen Beifall allerdings von der CDU, die sich über die Unterstützung ihrer Landesregierung durch Bündnis 90 hocherfreut zeigte.

13.06.2018

Rund 1 Million Denkmäler

In Deutschland gibt es rund 1 Million Denkmäler. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand von Angaben der Landesämter für Denkmalpflege weiter mitteilt, handelt es sich in 63 % der Fälle um Baudenkmäler, welche sich aus Einzelbau- und Gartendenkmälern sowie Denkmalbereichen (Ensembles) zusammensetzen. Bodendenkmäler machen einen Anteil von 37 % aus. - Quelle: http://www.destatis.de - Foto: Das Marler Rathaus

 

10.06.2018

Matena und Loemühlenbachtal

Unter der sachkundigen Leitung von Erwin Gebauer von der Nabu-Ortsgruppe Marl verschafften sich am Samstagnachmittag die grüne WG und weitere Interessierte neue Einblicke in die örtlichen Gegebenheiten im Bereich Matena und Loemühlenbachtal. Dabei ließen sich aber auch Ausflüge in vergangene Planungen der Stadt nicht ausblenden: so z.B. die inbesondere von der Stadtverwaltung und der SPD-Fraktion verfolgten Absichten, im Loemühlenbachtal ein voluminöses Regenrückhaltebecken anzulegen und das Naturschutzgebiet Nachtigallental von der sog. Lipperandstraße queren zu lassen.