• Pop-Up Radweg in Marl

    Fahrradspur statt Autospur

    Ein erfolgreiches Experiment startete der Radentscheid Marl an der Hervester Straße in Marl. Ein Fahrstreifen wurde für Autofahrer abgesperrt, und für Fahrräder  geöffnet. Über 100 Marler Radfahrer nutzten die Gelegenheit, diese neue Verkehrsüberlegung auszuprobieren und waren begeistert von dieser Möglichkeit. Verkehrsplaner haben schon vor einiger Zeit die Überlegung eingebracht, auf dem völlig überdimensonierten Straßennetz rund um den Marler Stern, Autospuren für den Radverkehr umzunützen. Die Wählergemeinschaft war mit vier Fraktionsmitgliedern vor Ort, und wird diese Planungen auch künftig unterstützen.

    Rebecca Peter, stellv. Vorsitzende des ADFC Deutschland: " Pop-up-Radwege beschleunigen nur, was in Zukunft ohnehin notwendig wird: Den Raum in der Stadt neu und anders zu verteilen. Wir müssen uns vom Gedanken verabschieden, dass im Straßenverkehr das Gros der Fläche an Autofahrer geht und die anderen sich die Restflächen teilen. Es muss beispielsweise der Begegnungsverkehr zwischen Rollstuhl und Rollstuhl oder Rollstuhl und Kinderwagen möglich sein. Das ist auf geteilten, schmalen Gehwegen nicht möglich – vor allem, wenn darauf auch noch Radfahrer unterwegs sind."

     
  • Europäisches Jahr der Schiene - Große Mehrheit würde umsteigen

    Große Mehrheit würde umsteigen

    Viele Menschen in Europa sind bereit, vom Flugzeug auf die Bahn umzusteigen – auch für internationale Reisen und ein gutes Drittel selbst dann, wenn sie dafür deutlich längere Reisezeiten in Kauf nehmen müssten. Dies zeigt eine von den Organisationen Transport & Environment und Germanwatch in Auftrag gegebene repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov in Deutschland, Polen, Frankreich, Spanien und den Niederlanden. Anlass der Umfrageveröffentlichung ist der heutige offizielle Start des Europäischen Jahrs der Schiene 2021. Morgen widmet sich ein Ratstreffen der EU-Verkehrsminister:innen der Verbesserung des europäischen Bahnverkehrs. - Quelle und mehr: http://www.germanwatch.de

     
  • Blick auf Marl: Das Jahnstadion - wie lange noch?
     

Grundgesetzänderungen scheitern an der CDU

Der Begriff "Rasse" bleibt im Grundgesetz, die wichtigen Grundrechte für Kinder bleiben außen vor. Dafür sorgten maßgeblich die Vertreter der CDU/CSU un der Regierungskoalition, die diese wichtigen Grundgesetzänderungen blockiereten. Ein Armutszeugnis für diese Bundesregierung, die erneut eine Chance vertan hat, kurz vor Ende der Legislaturperiode mal wieder sinnvoll zu agieren. 

Lesen Sie die ausführliche Berichterstattung in der Zeit : https://www.zeit.de/gesellschaft/2021-06/gescheiterte-grundgesetzaenderungen-rasse-begriff-kinderrechte-faq

Energiekonzern RWE ist dreistester Umweltlügner

Eine zweifelhafte Auszeichnung erhielt der Energiekonzern RWE, 25.000 Verbraucher*innen wählten ihn zum dreistesten Umweltlügner 2021. Sie haben  online über die "dreisteste Umweltlüge des Jahres" abgestimmt. Der Grund: Mit „Schon heute ist der größte Teil unseres Kerngeschäfts grüner Strom“ und ähnlichen Sprüchen wirbt das Unternehmen in Imagefilmen, auf Plakaten und in Internet-Kampagnen aktuell für sich und seinen Strom. Die Wirklichkeit sieht allerdings ganz anders aus: 2020 lag der tatsächliche Anteil Erneuerbarer Energien bei der Energieerzeugung des Konzerns bei lediglich 20,2 Prozent und damit nicht nur weit hinter dem eigenen Versprechen, sondern auch weit hinter dem deutschen Strommix (2020: rund 46 Prozent). RWE ist damit einer der größten CO2-Verursacher Europas.

Weiter Infos unter https://www.duh.de/presse/pressemitteilungen/pressemitteilung/deutsche-umwelthilfe-vergibt-goldenen-geier-2021-fuer-die-dreisteste-umweltluege-des-jahres-an-energ/

CDU, FDP und B 90 mit fraglichem Demokratieverständnis

Nachdem es in den vergangenen Tagen immer wieder Nachfragen zu den Vorkommnissen im letzten Haupt - und Finanzausschuss gab, hier jetzt eine Stellungnahme der Wählergemeinschaft Die Grünen :

Der Antrag der SPD - Fraktion, alle Anträge in dieser HuFA Sitzung von der Tagesordnung abzusetzen, ist sicherlich diskutierbar. Welche Überlegungen führten dazu, dass auch die Wählergemeinschaft diesen Antrag unterstützte. Die Sitzung fand unter eigentlich unzumutbaren Bedingungen statt. Maskenpflicht, ein kalter Raum mit Durchzug, eine Lautsprecheranlage, die mittlerweile ihren Namen nicht mehr verdient, 63 Tagesordnungspunkte. Absehbar war, dass es eine Nachtsitzung würde, und dass die wichtigen, zu diskutierenden Verwaltungsvorlagen zu kurz kommen würden. Keine Einsicht leider bei CDU,FDP und B90 - der Vorschlag die Tagesordnung durch Zurücknahme eines Großteils der Anträge zu entzerren, fand keine Gegenliebe. Dabei handelte es sich bei den Anträgen der Dreierkoalition hauptsächlich um Wiederholungsanträge oder um die Bestätigung bereits gefasster Ratsbeschlüsse. Die Mehrzahl wurde erst gestellt, nachdem bekannt wurde, dass Bürgermeister Werner Arndt krankheitsbedingt nicht an der Sitzung teilnehmen kann. Hier drängt sich der Verdacht auf, dass die drei Fraktionen auf die Unterstützung der rechten Vertreter im Rat hofften, um eine Mehrheit zu erzielen. Als dann diese erhoffte Mehrheit schon bei der Tagesordnung platze, zog man sich zurück. Hier jetzt eine Zusammenarbeit von SPD; Wählergemeinschaft Und DIE LINKE mit den Rechten im Stadtrat zu konstruieren, zeigt die geballte Hilflosigkeit der drei anderen Fraktionen.

Es sei auch noch einmal erwähnt, dass die einzigen Verteter einer demokratische Partei im Marler Stadtrat, die bisher eine offizielle Verbindung mit rechten Gruppierungen eingegangen sind, die Fraktion von Bündnis 90 war. In der letzten Ratsperiode gab es eine Listenverbindung von UBP, B 90 und WIR, unterzeichnet von den Herren Alinaghi, Haase und Sandkühler. Hier jetzt andere Fraktionen mit Dreck zu bewerfen, zeugt von großer Scheinheiligkeit.

Die Ratssitzung dauerte ohne die drei Fraktionen bis 19:45 Uhr. Wichtige Themen für die Stadt Marl wie z. B. die Aufstellung von Flächennutzungsplänen, die Umgestaltung des Volksparks oder die Konzessionsvergaben für Strom und Gas wurden intensiv, fachlich und informativ diskutiert. Mit den Anträgen und den Beiträgen anderer Fraktionen hätte die Sitzung sich um geschätzt drei Stunden verlängert. Dieses war aus den anfangs geschilderten Gründen für niemanden zumutbar.

 

 

Bericht aus dem Sozialausschuss von Norbert Pfänder

Die Zahl der Arbeitslosen in Marl bleibt stark über dem Durchschnitt in Deutschland und betrug im Januar 2021 10,4 %. Bundesweit lag sie bei 6,3 %. Erfreulich ist, so berichtete Dominik Schad, Leiter des Jobcenter des Kreises Recklinghausen, in der letzten Sozialausschuss-Sitzung, dass trotz der Corona-Pandemie ein leichter Rückgang der Zahl der Erwerbslosen eingetreten sei. Der Lehrstellenmarkt hat sich positiv entwickelt. Es leichter Anstieg der Ausbildungsplätze bei konstanter Zahl der Bewerber sei festzustellen. Besonders problematisch ist die Zahl der Langzeitarbeitslosen, die mittlerweile 2/3 der Erwerbslosen ausmacht. Viele Menschen mit gesundheitlichen Einschränkungen finden häufig keinen Job mehr. Desweitern befasste sich der Ausschuss mit dem Thema der Überschuldung. Die Anzahl der Menschen in unserer Stadt die als überschuldet gelten beträgt ca 10 600 Pesonen referierte Arno Frevel vom Jobcenter Marl. Corona hat offenbar dazu beigetragen die Überschuldung zu steigern. Viele schämen sich eine Schuldnerberatung aufzusuchen. In Marl ist die Diakonie an der Plaggenbrauckstrasse Anlaufstelle für überschuldete Menschen. An der per Videokonferenz organisierten Sitzung nahmen 30 Personen aus Parteien und Sozialorganisatoren teil.

Schon Anfang Mai leben wir auf Pump

Am Mittwoch war deutscher Erdüberlastungstag. Damit hat Deutschland schon am 5. Mai so viele Ressourcen verbraucht, wie unserem Land rechnerisch für das ganze Jahr zur Verfügung stehen. "Schon nach vier Monaten lebt Deutschland auf Pump. Der frühe deutsche Erdüberlastungstag ist ein Alarmsignal und Armutszeugnis für die verfehlte Umwelt- und Naturschutzpolitik der vergangenen Jahre", sagt Olaf Bandt, Vorsitzender des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND).